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08Mrz

Stadtteilgruppe besucht Turmterrassen im Nordpark

(Artikel aus DIESE GRÜNEN Nr. 91, 03/2013)

Die Stadtteilgruppe Barmen/ Oberbarmen/ Heckinghausen besuchte bei ihrem Treffen am 15. Februar die Turmterrassen im Nordpark. Nicht zu viel versprochen hatte uns Hausherr Harry Thomas, als er sagte, dass jetzt gerade ein guter Zeitpunkt sei, den Baufortschritt zu besichtigen. Nachdem er uns das Vorhaben anhand eines aushängenden Plans erläutert hatte, führte er unsere Gruppe mit einer Taschenlampe „bewaffnet“ bis in die verwinkeltsten Ecken des Gebäudes.

Über abenteuerliche Treppen kletterten wir auf den Turm, wo sich noch Inschriften aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges finden. Danach ging es in den Keller, wo bereits kleinere Bereiche fertiggestellt sind, vor allem die Heizungsanlage. An den Wänden in den Zwischengeschossen konnten wir die freigelegte alte Bausubstanz erkennen – inklusive abgefaulter Balken –, und an anderer Stelle schon neue Holzdecken und fertigen Lehmputz bewundern. Mit wie viel Herzblut und Liebe zum Detail an dem alten Gebäude (erbaut in den 1860er Jahren) gearbeitet wird, berichtete uns Marcel Thomas am Beispiel der Auswahl und Beschaffung neuer (alter!) Dachziegel. Nur zu einem Eröffnungstermin wollte er sich noch nicht äußern…

06Mrz

Baumarkt und Discounter Lichtscheid

In Wuppertal ist der Markt für Baumärkte gesättigt, dennoch unterstützt die Stadt den Wunsch eines Investors, einen Baumarkt auf Lichtscheid in direkter Nachbarschaft zum erst vor Kurzem erweiterten Hornbach anzusiedeln. Weshalb das fast schon ein Schildbürgerstreich ist machte unser Stadtverordneter Marc Schulz in seiner Rede in der Ratssitzung am 04.03.2013 deutlich, die Fraktion lehnte die Verwaltungsvorlage ab:

Herr Bürgermeister,
meine Damen und Herren,

Wir haben unsere Ablehnung zur Errichtung eines zweiten Baumarktes auf Lichtscheid schon in den unterschiedlichsten Fachgremien mehrfach deutlich gemacht.

Der Baumarktsektor in Deutschland ist insgesamt gesättigt. Das heißt, Umsatzsteigerungen und die Erhöhung von Marktanteilen erfolgen nicht mehr über den Preis. Wir alle kennen die ganzjährigen Sonderangebote – 20 Prozent auf alles außer Tiernahrung -, sondern über die Verdrängung anderer Wettbewerber durch eine aggressive Ansiedelungspolitik. weiterlesen »

09Nov

Forensik-Planung erfordert Besonnenheit und Verantwortungsbewusstsein aller Beteiligten

Zur aktuellen Diskussion um die Einrichtung eines Maßregelvollzuges in Wuppertal nimmt Peter Vorsteher, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stellung:

Die bündnisgrüne Ratsfraktion akzeptiert Wuppertal als Standort für eine moderne forensische Klinik. Die Zahl straffällig gewordener psychisch Kranker und Suchtkranker ist in den letzten Jahren stark angestiegen.

Gleichzeitig werden von den Bürgerinnen und Bürgern immer schärfere Überprüfungen der Therapieergebnisse gefordert, so dass die Verweildauer in den Kliniken deutlich zunimmt. In NRW gibt es keine ausreichenden Plätze im Maßregelvollzug. Daher stehen wir auch in Wuppertal in der Verantwortung, einen angemessenen Standort zu suchen und auch zur Verfügung zu stellen.

Wir sind uns der Tatsache bewusst, dass eine solche Entscheidung immer Emotionen hervorrufen wird. Deshalb appellieren wir an alle Beteiligten, die Diskussion sachorientiert zu führen. Dazu bedarf es zunächst einmal einer sorgfältigen und intensiven Information und Beratung des Themas mit Politik und Bevölkerung. Das Gesundheitsministerium und die Stadtverwaltung Wuppertal sind aufgefordert, gemeinsam umfassend und transparent über das Thema Forensik zu informieren. Dabei ist zwingend darauf zu achten, dass dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung Rechnung getragen wird. Das heißt aber auch, dass die Stadt Wuppertal und ihr Oberbürgermeister nicht Angst und Misstrauen schüren dürfen, sondern sich konstruktiv und sachlich an der öffentlichen Debatte beteiligen. Dies gilt ebenso für die Medien, die hier in einem hohen Maße Verantwortung tragen. Die Ängste und Sorgen der Menschen ernst zu nehmen bedeutet nicht, ihre Ängste unnötigerweise zusätzlich anzuheizen, sondern sie schnellstmöglich in den Umsetzungsprozess mit einzubeziehen. weiterlesen »

09Jul

GRÜNE Stadtteilgruppe spendet Einnahmen des Bleicherfestes

v.l.n.r.: Guido Mengelberg (Grüne), Raimond Klitsch (Grüne), Nicole Burghoff  (Stadtteiltreff), Ilona Schäfer (Grüne) und Thomas Becks (Stadtteiltreff)

v.l.n.r.: Guido Mengelberg (Grüne), Raimond Klitsch (Grüne), Nicole Burghoff (Stadtteiltreff), Ilona Schäfer (Grüne) und Thomas Becks (Stadtteiltreff)

300 Euro sind durch den Verkauf von Trödel auf dem Bleicherfest zusammen gekommen. Die Mitglieder der GRÜNEN Stadtteilgruppe hatten beschlossen, die Einnahmen einer sozialen Einrichtung zukommen zu lassen. Am Freitag, den 6. Juli konnte nun der Scheck an den Stadtteiltreff Heckinghausen überreicht werden.

„Die bezirksübergreifende Stadtteilgruppe Barmen / Oberbarmen / Heckinghausen besucht abwechselnd Einrichtungen in den drei Bezirken, um deren Arbeit näher kennen zu lernen“,

erklärt Raimond Klitsch, Mitglied des Kreisvorstandes der Wuppertaler GRÜNEN.

„Im letzten Jahr haben wir den Stadtteiltreff Heckinghausen besucht und waren beeindruckt von der vielfältigen Arbeit, die hier geleistet wird.“

„Dort entstand auch die Idee, in diesem Jahr mit einem privaten Trödelstand am Bleicherfest teilzunehmen und die Einnahmen zu spenden“,

ergänzt Ilona Schäfer, die als Barmer Bezirksvertreterin auch mit getrödelt hat.

„Wir wollten aber erst einmal das Ergebnis abwarten, bevor wir damit an die Öffentlichkeit gehen. Umso mehr freuen wir uns, dass die schöne Summe von 300 € zusammen gekommen ist und im Stadtteiltreff eine sinnvolle Verwendung findet. Dazu hat sicherlich auch das schöne Wetter beim Bleicherfest seinen Beitrag geleistet. Und uns hat das Trödeln riesigen Spaß gemacht!“

29Mai

Geplanter Grundstücksverkauf an der Straße Lante

GRÜNE Anfrage an die Bezirksvertretung Barmen am 12.06.2012

Den mündlichen Bericht zu unserer Anfrage finden Sie im Protokoll der Sitzung der Bezirksvertretung Barmen

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Lücke,

in ihrer Sitzung am 8. Mai ist die Bezirksvertretung Barmen mit der Drucksache VO/0294/12 darüber in Kenntnis gesetzt worden, dass der Abschnitt der Straße Lante, der das Firmengelände der Firma KÖBO-DONGHUA GmbH Co. KG teilt, unter bestimmten Voraussetzungen an die Firma veräußert werden soll. Das damit verbundene Einziehungsverfahren sei Geschäft der laufenden Verwaltung, was auch durch ein Gutachten des Rechtsamtes belegt werde. Die Bezirksvertretung habe dabei keine Entscheidungsbefugnis. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet deshalb, folgende Fragen zum Ablauf des weiteren Verfahrens zu beantworten:

  1. Wann beabsichtigt die Stadt Wuppertal, das Einziehungsverfahren für das zu veräußernde Teilstück der Lante einzuleiten?
  2. Wann kann der Verkauf frühestens vollzogen werden? Welche Bedingungen müssen bis dahin in jedem Fall erfüllt sein?
  3. Haben bereits Gespräche mit dem Firmeneigentümer über den Verlauf des zu errichtenden Fuß- und Radweges stattgefunden?
  4. Wie sollen die betroffenen AnwohnerInnen in das Verfahren eingebunden werden?
  5. Wie soll die Bezirksvertretung über den jeweils aktuellen Verfahrensstand informiert werden?

Wir bitten nach Möglichkeit um die Beantwortung der Anfrage zur o.g. Sitzung, da wegen der Sommerschulferien die nächste reguläre Sitzung erst am 11. September stattfindet.

Mit freundlichen Grüßen

Ilona Schäfer
Bezirksvertreterin

03Mai

Lante: Stadtverwaltung will die umstrittene Straße ohne politische Beteiligung verkaufen

Gemeinsame Presseerklärung von FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Erst wird die Bezirksvertretung Barmen im Februar bemüht, eine „versuchsweise Sperrung der Straße Lante im Bereich der Firma KÖBO-DONGHUA GmbH Co. KG“ zu beschließen. Die Entscheidung wurde vertagt, damit die aufgeworfenen Fragen schriftlich beantwortet werden können. Ein Ortstermin unter Beteiligung von Fachverwaltung, Polizei, Feuerwehr und Anwohnern folgte im März. In der kommenden BV-Sitzung am 8. Mai sollte eine Entscheidung über die versuchsweise Sperrung erfolgen.

Jörn Suika, FDP-Fraktionsvorsitzender und Mitglied des Finanzausschusses:

„In der gestrigen Finanzausschuss-Sitzung informiert die Verwaltung plötzlich über einen Grundstückverkauf im Bereich der Straße Lante. Es gebe einen Bebauungsplan aus 1981, der die Entwidmung als Entscheidung schon vorweg genommen hat. Und „im Rahmen des Planvollzugs“ werde das Straßenstück jetzt entwidmet und verkauft. Die BV hat ihre Bedenken formuliert und die FDP-Fraktion hält das jetzige Vorgehen der Verwaltung nicht für sachdienlich. Wir halten es daher für erforderlich, dass der Rat eine abschließende Entscheidung trifft.“

Daher haben Bündnis 90/DIE GRÜNEN und die FDP in der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses beantragt, dass der Rat die Entscheidung über die Entwidmung und den Verkauf der Straße an sich zieht. Dieser Antrag wurde von der CDU-SPD-Koalition jedoch abgelehnt, da die Mitglieder der Großen Koalition hier keinen weiteren Gesprächsbedarf mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern sehen.

Ilona Schäfer, GRÜNE Stadtverordnete und Mitglied der BV Barmen:

„Eine Bezirksvertretung so hinters Licht zu führen und bei der Benennung der berechtigten Bedenken der Anwohnerinnen und Anwohner die Lante auf kaltem Wege einzukassieren, entspricht ganz und gar nicht den demokratischen Prinzipien von Transparenz und Bürgerbeteiligung.“

13Feb

Lichtscheid: Möglichkeit zur Bürgerdiskussion nutzen!

Zu der geplanten Ansiedlung eines weiteren Baumarktes und eines Discounters auf Lichtscheid lädt die Stadt für Mittwoch, 15.02.12 um 19 Uhr zu einer Bürgerdiskussion in den Ratssaal des Barmer Rathauses ein. Die GRÜNEN im Rat der Stadt und in der Bezirksvertretung Barmen hoffen auf eine rege Beteiligung.

„Wir begrüßen diese Möglichkeit zu einer frühzeitigen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an dem Verfahren – auch wenn wir in der Vergangenheit die Erfahrung machen mussten, dass an einem Einleitungsbeschluss meist nur noch Kleinigkeiten geändert werden“,

erklärt Anja Liebert, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion.

„In der Sache sehen wir einen zweiten Baumarkt unmittelbar gegenüber dem Hornbach-Markt aber als verfehlte Stadtentwicklungspolitik.“ Ilona Schäfer, GRÜNE Stadtverordnete und Mitglied der Bezirksvertretung Barmen ergänzt: „Wuppertal hat schon jetzt den Titel “Stadt der Baumärkte” verdient. Bei einer schrumpfenden Bevölkerungszahl ist ein weiterer Markt in dieser Größenordnung überflüssig. Wir befürchten, dass dann an anderer Stelle neue Leerstände entstehen. Was auf Lichtscheid jedoch dringend benötigt wird, ist ein Lebensmittelhändler. Dafür kämpfen wir seit Jahren. Hierfür könnte sich durch den Wegzug des BMW-Autohauses an der Oberen Lichtenplatzer Straße ein interessanter Standort ergeben. Wir haben in der Bezirksvertretung angeregt, dies zu prüfen, dieser Antrag wurde jedoch nicht angenommen.”

Für die Menschen auf Lichtscheid bedeutet das, sie bekommen einen Discounter und gleichzeitig einen Baumarkt als neue Nachbarn.

„Dieses Prinzip – das Brot gibt es nur mit der Maurerkelle obendrauf – grenzt nach meiner Auffassung schon an Erpressung”,

so Ilona Schäfer abschließend.

“Deshalb wünschen wir uns am Mittwoch eine interessante Diskussion mit vielen Bürgerinnen und Bürgern.”

08Feb

Kindergartenplätze auf dem Rott: Erst informieren, dann einmischen

Verwundert zeigt sich der GRÜNE Stadtverordnete und Barmer Bezirksvertreter Marc Schulz über die heutige Mitteilung der SPD-Ratsfraktion zur Kinderbetreuungsquote auf dem Rott durch die angekündigte Schließung des evangelischen Kindergartens Annabergstraße.

„Die im letzten Jahr vom evangelischen Träger verkündete Schließung der Einrichtung ist seit Monaten bekannt und wird auf dem Rott heiß diskutiert.
Seitdem sind von vielen, auch politischen Akteuren im Hintergrund Gespräche zum Betreuungsproblem geführt worden.
Die in der Mitteilung Zitierten sind dabei allerdings nicht in Erscheinung getreten. Auch die Option der Nutzung von Gebäuden der ehemaligen Hauptschule Rödiger Straße ist bereits seit Ende letzten Jahres bekannt, mithin nicht neu und auch keine Erfindung von Herrn Roß, wie es in der Mitteilung dargestellt wurde. Es macht den Eindruck, als wolle die SPD-Ratsfraktion auf einen fahrenden Zug aufspringen.”

Die potenzielle Nutzung des Hauptschulgebäudes für einen neuen Kindergarten wurde bereits in der vergangenen Januar-Sitzung der BV Barmen vorgestellt.Daraufhin wurde auf Initiative der GRÜNEN und der SPD-Fraktion in der BV vereinbart, für die Sitzung am kommenden Dienstag einen Bericht zur Situation der Kinderbetreuung auf dem Rott auf die Tagesordnung zu setzen.

“Wir laden Frau Warnecke und Herrn Roß ein an dieser Sitzung teilzunehmen, um sich zukünftig mit Beiträgen beteiligen zu können, die uns wirklich weiterbringen”,

so Marc Schulz abschließend.

27Jan

Treffen der Stadtteilgruppe Barmen am 10.02.2012

Die grüne Stadtteilgruppe Barmen trifft sich das erste Mal im neuen Jahr am Freitag, den 10.02.2012, ab 18 Uhr. Dieses Mal werden wir eine relativ neue Einrichtung in Barmen besuchen: das „Bootshaus“.
Dabei handelt es sich um eine ehemalige Werft, in der Luftkissenboote gebaut wurden. Die EigentümerInnen haben daraus ein Tagungs- und Veranstaltungszentrum gemacht und werden uns die Einrichtung und ihr Konzept vorstellen.
Die Adresse lautet: Bootshaus, Bleicherstr. 9, 42283 Wuppertal im Zentrum von Wuppertal-Barmen (vom Alten Markt kommend hinter der St. Antonius-Kirche links abbiegen, nach ca. 200 m auf der rechten Seite findet sich das Bootshaus)

Wir bitten um verbindliche Rückmeldung bis 3.2. per Mail!

18Okt

Eröffnung der Downhill-Strecke im Kothener Wald

Foto: Mathias Kehren

Foto: Mathias Kehren

(DIESE GRÜNEN Nr. 85, 10/2011)

Ganz klar: nur fliegen ist schöner als mit dem Mountainbike über die Downhill-Strecke im Kothener Busch zu sausen. Davon konnten sich (v.l.n.r.) die GRÜNEN Stadtverordneten und Mitglieder der Bezirksvertretung Barmen Marc Schulz und Ilona Schäfer sowie der GRÜNE Beigeordnete Harald Bayer bei 24 Stunden live überzeugen.

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